23.06.2022

60 Vorschläge zum Bürgerhaushalt in Prüfung

Pressemitteilung 145/2022 der Stadt Bernau

Vier Fragen an Lene Baroness von König, Mitarbeiterin der Geschäftsbuchhaltung der Stadt Bernau, zum Bürgerhaushalt.

Die Bernauerinnen und Bernauer haben seit zehn Jahren die Möglichkeit, über einen Teil der städtischen Haushaltsmittel mitzubestimmen. Auch für das kommende Haushaltsjahr stehen 100.000 Euro im Bürgerhaushalt zur Verfügung. Die Bernauerinnen und Bernauer entscheiden, wofür das Geld ausgegeben wird.

Bis zum 30. April 2022 konnten Vorschläge für den Bürgerhaushalt 2023 eingereicht werden. Wie viele Vorschläge sind eingegangen und was passiert gerade damit?

Insgesamt haben wir 60 Vorschläge erhalten. Viele betreffen die Themen Ordnung und Sauberkeit. So werden an verschiedenen Plätzen Bänke und Mülleimer gewünscht, aber auch die Einrichtung von Bouleplätzen. Die Vorschläge werden aktuell durch die politischen Gremien auf die Einhaltung der vorgegebenen Kriterien und auf die Umsetzbarkeit hin überprüft. Dazu gehören, dass eine Gesamtsumme von 20.000 Euro je Vorschlag nicht überschritten werden darf. Die Vorschläge müssen innerhalb eines Haushaltsjahres umsetzbar sein und dürfen niemanden diskriminieren. Auch darf keine Einzelperson oder nicht-gemeinnütziger Verein begünstigt werden.

Und wann wird abgestimmt?

Am 28. August 2022 findet im Bernauer Stadtpark von 10 bis 15 Uhr der Voting-Day statt. Welche der 60 Vorschläge entsprechend der Kriterien zugelassen werden, wird im Amtsblatt vom 25. Juli 2022 veröffentlicht. Es enthält einen Abstimmungsbogen, der bis zum 19. August 2022 ausgefüllt im Neuen Rathaus abgegeben werden kann sowie per Mail oder Post zugesandt werden kann. Der Abstimmungsbogen steht ebenfalls auf der Internetseite zum Ausdrucken ab dem 25. Juli 2022 zur Verfügung. Gleichzeitig kann online unter www.bernau.de abgestimmt werden. Eine dritte Abstimmungsvariante stellt der Voting-Day dar. Im Stadtpark können die Bürgerinnen und Bürger direkt ihre fünf Punkte für ihren Vorschlagsfavoriten abgeben.

Kann man nur für ein Projekt abstimmen?

Nein. Die Punkte können insgesamt auf ein Projekt oder einzeln auf mehrere Projekte verteilt werden. Am Voting-Day werden ab 15 Uhr alle Punkte zusammengezählt und um 16 Uhr findet die Verkündung der Ergebnisse statt.

Die Projekte mit den meisten Punkten, die bis zu einer Summe von 100.000 Euro gevotet wurden, werden in 2023 realisiert.

Welche Abstimmungsvariante ist Ihr Favorit?

Ganz klar der Voting-Day im Stadtpark. Denn neben diesem findet dort auch der Tag der Vereine statt.