24.11.2023

Bernau hat es geschafft und einen ausgeglichenen Haushalt verabschiedet

Pressemitteilung 344/2023 der Stadt Bernau

Noch nie zuvor gestaltete sich die Haushaltsdiskussion in Bernau bei Berlin so anstrengend und langwierig wie in diesem Jahr. Doch nach konstruktiven Debatten, zahlreichen Einsparrunden und mehrmaligen Überarbeitungen konnten Bürgermeister André Stahl und Finanzdezernent Clemens Pfütz den Stadtverordneten von Bernau in ihrer Sitzung am 23. November 2023 einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren. Bernau bleibt damit weiterhin eine schuldenfreie Kommune, die ihren Haushalt aufstellen konnte, ohne dafür Kredite aufnehmen zu müssen.

Insgesamt umfasst der Haushalt 2023 ein Volumen von 117,7 Millionen Euro. Der Investitionshaushalt sieht eine Summe von 17,8 Millionen Euro vor. „Das glimpflich-gute Ende dieser Haushaltssituation war so im Vorfeld nicht absehbar. Bereits zum Anfang des Jahres zeichnete sich bundesweit eine schwierige Situation ab aufgrund der wirtschaftlichen Situation, der Tarifauswirkungen und der allgemein schwierigen Marktentwicklung. Weit und breit gibt es keine Kommune, die nicht mit diesen schwierigen Rahmenbedingungen zu kämpfen hat. Viele Nachbarn müssen Kredite aufnehmen oder befinden sich in haushalterisch noch angespannteren Lagen. Umso mehr bin ich erleichtert, dass wir für das Jahr 2024 wieder einen ausgeglichenen Haushalt beschließen konnten. Die Stadt und die Stadtverordneten sind sehr verantwortungsvoll an die Planung heran gegangen. Oberstes Ziel bestand darin, soviel des gewohnten Standards wie möglich zu erhalten, auch wenn wir in vielen Bereichen Einschnitte vornehmen mussten", so Bürgermeister André Stahl.

Bereits Mitte des Jahres informierte Bernaus Bürgermeister die Stadtverordneten, dass die finanziellen Entwicklungen den städtischen Haushalt belasten und machte deutlich, dass von allen Seiten eine noch maßvollere Planung nötig sein wird. „Das ist uns gemeinsam gelungen. Mein ausdrücklicher Dank geht an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Bereich Finanzen, die den Bernauer Haushalt mehrfach neu durchrechnen, prüfen und korrigieren mussten. Und trotz der angespannten Situation ist es uns gelungen, in wichtige Schlüsselprojekte wie den Güterschuppen, die Erweiterung der Grundschule Hasenheide und in die Fortsetzung von Entsiegelungen im Rahmen des Labelverfahrens „Stadtgrün naturnah" weiter zu investieren", so der Bürgermeister. Und zwar, ohne dafür Kredite aufnehmen zu müssen.

Seit 2009 ist Bernau bei Berlin schuldenfrei, auch mit dem nun vorliegenden Satzungsentwurf werden keine Kredite aufgenommen. Auch 2024 kann die Stadt ihren eingeschlagenen Weg entsprechend dem Leitbild 'gesund wachsen - gesund leben' weiter fortsetzen. Für Investitionen im Bereich Bildung und Soziales sieht der Haushaltsentwurf 2024 eine Summe von 6,9 Millionen Euro vor.